„Die Vorteile für Deutschland sollen überwiegen“

„Um was geht es bei TTIP? Was steht in Europa an?“ fragen sich momentan viele Menschen ob der fortschreitenden Verhandlungen und Diskussionen rund um das besagte transatlantische Freihandelsabkommen mit den USA. Daher war der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament und Koordinator der christdemokratischen EVP-Fraktion im Ausschuss für Internationalen Handel, Daniel Caspary (CDU) auf Einladung der Landtagsabgeordneten Elke Brunnemer, des Ortsverbandsvorsitzenden Wolfgang Binder und des Vorsitzenden des Stadtverbandes, Markus Kinzel (CDU) unlängst an der Elsenz zu Gast und referierte vor etlichen interessierten Zuhörern (inklusive Landtagskandidat Dr. Albrecht Schütte) im Landgasthof „Grüner Baum“ (Heilbronner Straße 34) zu besagtem Thema.

„In der Öffentlichkeit sind viele Ängste und Befürchtungen zu TTIP entstanden, die bei näherer Betrachtung, ausführlicher Analyse und Diskussion widerlegt werden können“, begann Caspary und ging im Laufe seines Vortrages auf Etliches ein, was den Menschen derzeit bezüglich TTIP unter den Nägeln brennt. Die USA und Europa, davon insbesondere Deutschland, seinen seit Ende des Zweiten Weltkrieges nicht nur zu wichtigen Wirtschaftspartnern geworden, sondern auch kulturell immer mehr zusammengewachsen. „Gerade dahingehend bleibt in puncto TTIP vieles beim Alten“, erteilte Caspary Mutmaßungen, starke deutsche Wirtschaftszweige könnten beim Wegfall bislang gültiger EU-Normen Umsatzeinbußen erleiden, eine Absage. Schließlich hätten die USA ihrerseits bereits wirtschaftlich und kulturell in Deutschland Einzug gehalten, was jeder an der Fülle amerikanischer Serien und Filme im deutschen Fernsehprogramm sehen könne. „Im Umkehrschluss können wir mit TTIP die Präsenz deutscher Medien in den USA verhandeln“, kam Caspary auf die Möglichkeiten bei der aktuell laufenden Konzeption des Freihandelsabkommens zu sprechen. Diese Praxis sei ihm zufolge keineswegs Neuland – schließlich habe man schon 1953 ein erstes Investitionsschutzabkommen mit Pakistan abgeschlossen und seither reichlich Erfahrung auf diesem Gebiet gesammelt. Kernpunkt von TTIP & Co. sei derweil, dass Anbieter aus dem jeweiligen Ausland gegenüber einheimischen Firmen nicht benachteiligt werden dürften. Ein Freihandelsabkommen biete dem Referenten zufolge besonders jeden Wirtschaftszweigen, in denen deutsche Unternehmen traditionell stark seien, ungeahnte Möglichkeiten. „Im Maschinenbau sind die USA weit hinter der Weltspitze und daher für uns ein gigantischer Markt“, gab Caspary einen Ausblick auf gigantisch Umsätze im besagten Segment. Allerdings stünden die TTIP-Verhandlungen aktuell noch am Anfang, wobei man derzeit zunächst die Rahmenbedingungen eines solchen Abkommens definiere. „Die CDU will TTIP, aber nur zu ihren Bedingungen“, stellte Caspary klar und forderte die Anwesenden zur Mitarbeit an besagter Konzeption auf.

In einer abschließenden Fragerunde stand der Referent dem Publikum Rede und Antwort. Auf Bedenken bezüglich aktueller Abhörvorwürfe des US-Geheimdienstes (NSA) angesprochen, riet Caspary dazu, die TTIP-Diskussion unabhängig davon zu führen. Dem Wunsch nach mehr Transparenz sei in diesem frühen Verhandlungsstadium derweil nur schwer nachzukommen. Man sei noch lange nicht am Ziel, bekräftigte der EU-Politiker und kritisierte herbei auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): deren unlängst angekündigter TTIP-Abschluss bis 2016 sei „unrealistisch“. Allerdings, so Caspary, könnten getroffene Vereinbarungen jederzeit wieder geändert werden, weshalb sich diesbezüglich eigentlich niemand sorgen müsse.

Am Ende des rund zweistündigen Vortrags bemerkte des Stadtverbandsvorsitzende, einen „hochkarätigen Vortrag gehört“ zu haben und überreichte dem Referenten ein Weinpräsent als Dankeschön.

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