Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Albrecht, sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung und des Gemeinderates, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, meine Damen und Herren, das alles beherrschende Thema in diesem zu Ende gehenden Jahr, das sich auch auf die Aufstellung dieses Haushaltes 2021 auswirkt ist die Corona-Pandemie. Nicht nur die sich in letzter Zeit zuspitzende Lage, sondern auch der Verlauf des vergangenen Dreiviertel Jahres haben unseren Bürgerinnen und Bürgern, unserem Handel und Gewerbe und auch unsere Stadtverwaltung […]
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Stellungnahme der CDU- Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim zum Haushalt der Stadt Sinsheim
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Dezernenten und Werkleiter, werte Kolleginnen und Kollegen Gemeinderäte, liebe Zuhörer. Anders als sonst üblich möchte ich zu Beginn und nicht erst am Ende im Namen der CDUFraktion ein herzliches Dankeschön an alle städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aussprechen. Ich mache dies deshalb, weil bei all dem, was in der Stadt gerade an vielen Stellen los ist, eine große Arbeitsbelastung in weiten Teilen der Verwaltung herrscht. Dies liegt größtenteils an […]
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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Albrecht sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung und des Gemeinderates, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, meine Damen und Herren, das Planergebnis 2019 zeigt deutlich, dass wir keinen unbegrenzten Spielraum haben. Personalaufwendungen als größter Kostenblock im Ergebnishaushalt, hohe laufende Aufwendungen in die Infrastruktur sowie die zu berücksichtigenden Abschreibungen auf Investitionen vergangener Jahre – diese wurden größtenteils mit Eigenkapital finanziert- und die konjunkturell bedingten Umlagen sind Aufwendungen, welche nur bedingt beeinflussbar sind. Investitionen werden […]
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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Albrecht, sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung und des Gemeinderates, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, meine Damen und Herren, Vor uns liegt ein bemerkenswert positiver Haushaltsentwurf. Für mich ein Anlass mehr, den früheren OB in Stuttgart Manfred Rommel zu zitieren. Er hat einmal gesagt: „Es ist nützlich, wenn über Geld gestritten wird, zunächst festzustellen, ob es sich um anwesendes oder abwesendes Geld handelt“ Wir müssen uns vor Augen halten, dass wir uns […]
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Franz Alt hat einmal gesagt: „Zukunft ist kein Schicksalsschlag, sondern die Folge der Entscheidungen, die wir heute treffen. Mit der heutigen Haushaltsverabschiedung entscheiden auch wir wieder einmal über die künftige Kommunalpolitik und das Handeln in Sinsheim. Wir entscheiden über Projekte, die unseren Standort stärken und unsere Lebensqualität verbessern sollen, dabei vielleicht auch über Angelegenheiten, die nicht den breiten Konsens finden. Es gibt keinen Spielraum für überzogene Wünsche, keinen Spielraum für illusionäre Vorstellungen, die Beratungen verliefen […]
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